Arbitration-Klauseln für珠海–Warum deutsche Gründer hier nicht allein drauflos schreiben sollten
Warum eine „einfache“ Schiedsklausel in Zhuhai schnell zum Haftungsrisiko wird Stellen Sie sich vor: Ihr deutsches Unternehmen unterzeichnet mit einem Partner aus Zhuhai – der Stadt an der Südgrenze Guangdongs, direkt neben Macau – einen Liefervertrag. Sie fügen als Standardklausel ein: „Alle Streitigkeiten werden nach den Regeln der ICC in Paris geschlichtet.“ Klingt solide. Klingt international. Klingt sicher. Doch im März 2025 hat ein deutscher Hersteller genau das gemacht – und landete später vor dem Bezirksgericht Zhuhai, weil die Klausel juristisch nicht durchsetzbar war. Nicht wegen mangelnder Übersetzung. Nicht wegen fehlender Unterschrift. Sondern weil die Klausel keine klare Verbindung zur Volksrepublik China herstellte, keinen konkreten Schiedsort in China nannte und damit gegen Artikel 16 der Volksrepublik-China-Schiedsgesetzgebung verstieß. Das Gericht stellte klar: „Ein Schiedsverfahren muss entweder in China stattfinden oder auf chinesischem Recht beruhen – beides gleichzeitig ist nicht erforderlich, aber mindestens eines muss erkennbar sein.“ ...